Was ist ein Geschmacksmuster?
von Andreas Mettler am 04.09.2008
Gebrauchsmuster und Patente schützen verallgemeinert ausgedrückt Konstruktionen, die neu sind. Geschmacksmuster hingegen sind vom Patent- und Gebrauchsmuster ausgeschlossen, weil sie ästhetische Gestaltungen, die Farben und Formen beinhalten, schützen und keine wirklichen Erfindungen. Das weiß man als Erfinderprofi selbstverständlich und wenn nicht, kann man solche Informationen in Erfinderratgebern nachschlagen oder einen Fachanwalt für Patentrecht und Markenschutz befragen, was allerdings etwas Geld kostet. Ein Blick ins Erfinderwiki ist dagegen kostenlos und liefert ebenso gute Ergebnisse. Um ein Geschmacksmuster eintragen zu lassen, müssen jedoch einige Bedingungen erfüllt sein. So muss es sich dabei um eine neuartige Erscheinungsform handeln und einen eigenartigen Charakter haben, was so viel heißt, dass es keinem bereits eingetragenen Geschmacksmuster ähnelt. Es hat ebenso wie das Gebrauchsmuster einen Nachteil. Das Deutsche Patent- und Markenamt nimmt Geschmacksmuster auf, ohne dessen bereits erwähnte Eigenart und Neuartigkeit zu überprüfen. Deshalb kann die Anführung des Geschmacksmusters als Beweis in einem Prozess angefochten werden. Der Schutz eines Geschmacksmusters beträgt anfänglich 5 Jahre, kann aber durch Zahlung einer Aufrechterhaltungsgebühr auf bis zu 25 Jahre verlängert werden. Neben dem Geschmacksmuster, das eigentlich Gesetz über den rechtlichen Schutz von Mustern und Modellen heißt, gibt es noch das im Jahr 2003 neu eingeführte Gemeinschaftsgeschmacksmuster. Es ähnelt dem Geschmacksmuster, muss jedoch nicht beim Patentamt angemeldet werden. Sein Nachteil ist jedoch, dass der Schutz maximal drei Jahre nach der ersten Veröffentlichung Bestand hat.
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